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Wie funktioniert unser Staatshaushalt?

Die freie Marktwirtschaft ermöglicht es jedem Einzelnen, seine individuellen Bedürfnisse entsprechend seinen finanziellen Möglichkeiten zu befriedigen. Dafür stehen ihm Märkte zur Verfügung, die mit Hilfe des Preises Angebot und Nachfrage zusammenbringen.

Was macht eigentlich der Staat?

Der Staat ist in Deutschland zentraler Träger der Wirtschaftspolitik und kann durch wirtschaftspolitische Maßnahmen in Marktabläufe eingreifen – beispielsweise durch Steuererhebungen oder Transferzahlungen wie Subventionen.

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Die Rolle des Staates in der Wirtschaft.    

Es ist Aufgabe des Staates, kollektive Bedürfnisse zu befriedigen.

Darunter fallen Straßenbau, öffentliche Verkehrsmittel, Sicherheit, Bildung und Krankenhäuser. Außerdem sorgt der Staat für einen gewissen finanziellen Ausgleich zwischen Arm und Reich und begegnet so den negativen Auswirkungen von Wettbewerb und der Ballung wirtschaftlicher Macht aktiv. Deshalb wird unsere Marktwirtschaft als sozial – und nicht als frei – bezeichnet.

Woraus bestehen die Einnahmen des Staatshaushalts?

Der Staatshaushalt besteht aus Einnahmen, die vorwiegend aus Steuern, steuerähnlichen Abgaben und Gebühren sowie Erlösen aus dem Verkauf von Vermögen stammen. Insgesamt lagen die Einnahmen der öffentlichen Haushalte – ohne Kredite – im Jahr 2015 bei 1.302,3 Milliarden Euro.*

Woraus bestehen die Ausgaben des Staatshaushalts?

Die Ausgaben des Staates ergeben sich aus seinen Aufgaben: Über 50 Prozent des Haushalts werden für die soziale Sicherung ausgegeben. Bildung, Wissenschaft und Kultur erhalten jeweils rund zehn Prozent der Haushaltsmittel, die öffentliche Sicherheit, Ordnung und Rechtsschutz jeweils gut drei Prozent, ebenso wie der Bereich Verteidigung.

Wie hoch ist die Staatsverschuldung?

Heute lässt sich an „Staatshaushalt“ fast nicht mehr denken, ohne auch das Wort „Staatsverschuldung“ im Kopf zu haben. Dabei steht Deutschland im EU-Vergleich gut da und konnte auch im Jahr 2015 wieder einen leichten Finanzierungsüberschuss von 29 Milliarden Euro, oder 0,9 % des BIP, vorweisen. In den meisten anderen EU-Ländern herrschte 2015 jedoch ein Finanzierungsdefizit. Sechs Mitgliedstaaten wiesen dabei ein Defizit aus, das über der derzeit von der EU vorgesehenen Verschuldungsgrenze von 3 % des BIP lag: Griechenland (-7,2 %), Spanien (-5,1 %), Portugal und das Vereinigte Königreich (je -4,4 %), Frankreich (-3,5 %) sowie Kroatien (-3,2 %).
Bei der Verschuldungsquote verfehlten zuletzt sogar 17 Mitgliedstaaten die Zielvorgaben aus dem Vertrag von Maastricht. Ihr Schuldenstand lag somit bei über 60 % des BIP. Mit Ende des Jahres 2015 verzeichneten die höchsten Verschuldungsquoten Griechenland (176,9 %), Italien (132,7 %) und Portugal (129,0 %). Zum Vergleich: Deutschland (71,2 %).**


*Quelle: Statistisches Bundesamt, 2016
**Quelle: Eurostat, 2016.

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